§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Nick Leier – ProWeb Solutions, am Klarengarten 10, 63654 Büdingen (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erbringung von Webdesign-, Webentwicklungs- und damit zusammenhängenden Dienstleistungen geschlossen werden.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsabschluss

Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Als schriftlich gilt auch die Bestätigung per E-Mail. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Projekts notwendigen Informationen, Zugänge und Materialien zeitnah und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers und können sich auf vereinbarte Zeitpläne auswirken.

§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot oder Vertrag vereinbarten Preis. Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG wird in der Regel keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt in zwei Raten:

  • 200 € Anzahlung bei Auftragserteilung, fällig innerhalb von 7 Tagen nach Auftragsbestätigung
  • Restzahlung bei Abnahme des fertigen Projekts, fällig innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zum Eingang der ausstehenden Zahlung zurückzustellen. Darüber hinaus entstehen Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die Website oder andere erstellte Werke werden erst nach vollständiger Zahlung freigegeben bzw. übertragen.

§ 4 Abnahme

Nach Fertigstellung des Projekts wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert. Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung unter Angabe konkreter, nachvollziehbarer Mängel schriftlich zurückweist.

Geringfügige Mängel, die die Nutzbarkeit des Werks nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme. Sie können im Rahmen der Nachbesserung behoben werden.

§ 5 Nutzungsrechte

Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung des vereinbarten Honorars das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken (Website, Code, Grafiken) ein. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

Der Auftragnehmer behält das Recht, das erstellte Werk in seinem Portfolio und zu Referenzzwecken zu verwenden, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

Werden für das Projekt Drittinhalte verwendet (z. B. lizenzierte Bilder, Schriftarten, Code-Bibliotheken), liegt es in der Verantwortung des Auftraggebers, deren Nutzungsbedingungen einzuhalten. Der Auftragnehmer weist auf verwendete Dritt-Lizenzen hin.

§ 6 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme den vereinbarten Anforderungen entsprechen und frei von wesentlichen Fehlern sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.

Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Fehler, die durch Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter in den Code, durch Inkompatibilitäten mit vom Auftraggeber eingesetzter Software oder durch veränderte Anforderungen nach Abnahme entstanden sind.

§ 7 Haftung

Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten entstehen, unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens.

Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und risikoangemessener Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Projektbeginn und während der Projektlaufzeit regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und sicherzustellen, dass Zugangsdaten gesichert aufbewahrt werden.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei – insbesondere Geschäftsgeheimnisse, Kundendaten und technische Informationen – auch über das Vertragsende hinaus nicht an Dritte weiterzugeben und nur für Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.

§ 9 Schlussbestimmungen

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Büdingen, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.